- Das französische Bildungsministerium gab bekannt, dass einem Wissenschaftler des Nationalen Zentrums für wissenschaftliche Forschung (CNRS) die Einreise verweigert wurde, als er an einer in den USA stattfindenden Konferenz teilnehmen wollte
- Die Bildungsministerin behauptete, der Grund für die verweigerte Einreise scheine darin zu liegen, dass der Wissenschaftler persönliche Ansichten zur Forschungspolitik der Trump-Regierung geäußert habe
- Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) erklärte, sie könne zu dem konkreten Fall keine Stellung nehmen
- CBP-Sprecher Hilton Beckham erläuterte, dass alle Einreisenden individuell überprüft würden und bei der Entdeckung problematischer Inhalte auf elektronischen Geräten zusätzliche Untersuchungen erfolgen könnten
- Er betonte, Behauptungen, die Entscheidung sei politisch motiviert gewesen, seien unbegründet
- Die Trump-Regierung setzt derzeit Kürzungen und das Einfrieren der Bundesmittel für Forschungseinrichtungen um
- Präsident Trump hat zahlreiche Executive Orders zur Verschärfung der Grenzpolitik erlassen
- Einführung strengerer Visaprüfungsverfahren
- Verstärkte Maßnahmen gegen illegale Einwanderer in den USA
- Die deutsche Regierung hat ihre Reisehinweise für die USA aktualisiert, nachdem Fälle verweigerter Einreisen zuletzt zugenommen haben
- Darin wird ausdrücklich klargestellt, dass ein Visum oder eine visumfreie Einreise die Einreise nicht garantiert
- Auch Großbritannien hat seine Reisehinweise kürzlich überarbeitet und warnt, dass bei Verstößen gegen die US-Einreisebestimmungen Festnahme oder Inhaftierung drohen können
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