- TikTok plant, den Dienst in den USA ab Sonntag einzustellen; die App wird dort von mehr als 170 Millionen Menschen genutzt. Grund ist das Inkrafttreten des gesetzlichen Verbots
- Die Washington Post berichtete, dass der designierte Präsident Donald Trump, dessen Amtszeit am Tag nach Inkrafttreten des Verbots beginnt, erwägt, per Executive Order die Umsetzung der Abschaltung für 60 bis 90 Tage auszusetzen
- Das im April unterzeichnete Gesetz verbietet neue Downloads und die weitere Bereitstellung von TikTok in App Store und Google Play, falls die chinesische Muttergesellschaft ByteDance ihre US-Vermögenswerte von TikTok nicht verkauft
- Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist es US-Unternehmen untersagt, die Verbreitung, Wartung und Updates von TikTok zu unterstützen
- Nutzer, die die App bereits heruntergeladen haben, können sie nur eingeschränkt weiter nutzen, erhalten jedoch keine Updates und keinen technischen Support
- Durch eine Einstellung der Dienste könnte auch der Zugang für globale Nutzer blockiert werden
- TikTok-Anwalt Noel Francisco sagte vor dem Supreme Court "We go dark" und erklärte damit den Plan zur Abschaltung der Plattform
- Die Vorbereitungen zur Einstellung des Dienstes in den USA sind abgeschlossen
- Nutzern soll eine Option zum Download ihrer persönlichen Daten angeboten werden
- Im Fall einer Abschaltung soll Nutzern per Pop-up die rechtliche Lage erläutert werden
- Für den Fall, dass das Verbot später aufgehoben wird, bereitet sich TikTok darauf vor, den Dienst schnell wiederherzustellen
- ByteDance ist ein nicht börsennotiertes Unternehmen; die Beteiligungsstruktur sieht wie folgt aus:
- Rund 60 % gehören institutionellen Investoren wie BlackRock und General Atlantic
- Gründer und Mitarbeitende halten jeweils 20 %
- Zahl der Beschäftigten in den USA: mehr als 7.000
- Rechtliche Lage
- Im April 2023 unterzeichnete Präsident Joe Biden ein Gesetz, das ein TikTok-Verbot vorsieht, falls ByteDance seine US-Vermögenswerte nicht bis zum 19. Januar 2024 verkauft
- In der vergangenen Woche ließ der Supreme Court erkennen, dass er das Gesetz voraussichtlich stützen wird
- Trump und einige Abgeordnete hatten eine Verlängerung der Frist beantragt, was jedoch abgelehnt wurde
- TikTok und ByteDance argumentieren, dass das Gesetz die verfassungsmäßig geschützte Meinungsfreiheit (First Amendment) verletze, und fordern zumindest einen kurzen Aufschub der Umsetzung
- Mögliche Auswirkungen eines TikTok-Verbots
- TikTok ist stark von US-Dienstleistern abhängig; das Verbot könnte daher zu einer globalen Unterbrechung des Dienstes führen
- Sollte das Gesetz in Kraft treten, wird geschätzt, dass etwa ein Drittel der US-Nutzer den Zugang zur Plattform innerhalb eines Monats verliert
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