- Das Appeals Board des US-Patentamts hat Denos Betrugsvorwurf gegen Oracle zurückgewiesen
- Deno behauptete, Oracle habe beim Antrag auf Markenerneuerung im Jahr 2019 unbefugt die Node.js-Website verwendet
- Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen derzeit Verallgemeinerung zur Gattungsbezeichnung (genericness) und Markenaufgabe (abandonment)
- Oracle muss bis zum 7. August offiziell auf die Vorwürfe zur Verallgemeinerung und Markenaufgabe antworten
- Falls die JavaScript-Marke erlischt, wird der Name einer Programmiersprache für alle Entwickler frei nutzbar
Verlauf des JavaScript-Markenstreits
- Am 18. Juni 2024 hat das Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) des US-Patentamts Denos Betrugsvorwurf gegen Oracle zurückgewiesen
- Deno wies darauf hin, dass Oracle im Zuge der Markenerneuerung im Jahr 2019 einen Screenshot der offiziellen Node.js-Website als Nachweis der Nutzung der Marke "JavaScript" eingereicht habe
- Deno betonte als Gründer von Node.js, dass Node.js weder ein Produkt noch eine Marke von Oracle ist und Oracle kein Recht hatte, dieses Material zu verwenden
- Dass Oracle Material von einer Open-Source-Website eines Dritten eingereicht habe, wurde als Hinweis kritisiert, dass es schwierig gewesen sei, Belege für eine tatsächliche Markennutzung zu beschaffen
- Zugleich wurde klargestellt, dass der Betrugsvorwurf selbst nicht der Kern dieses Verfahrens ist, und der Fall ohne gesonderte Änderung wie geplant weiterläuft
- Ohne das Verfahren durch den Betrugsvorwurf zu verlängern, konzentriert man sich auf die zentralen Streitpunkte, nämlich "Verallgemeinerung zur Gattungsbezeichnung (genericness)" und "Markenaufgabe (abandonment)"
Richtung des Verfahrens und wichtige Termine
- Der Kern des Verfahrens ist die Behauptung, dass "JavaScript" kein Marken- oder Produktname von Oracle ist, sondern der von allen verwendete Name einer Programmiersprache
- Bis zum 7. August 2024 muss Oracle zu jedem Absatz von Denos Antrag auf Löschung der Marke schriftlich zustimmen oder widersprechen
- Die eigentliche Beweisaufnahme (Discovery) beginnt am 6. September
- Das Deno-Team beobachtet genau, welche Punkte Oracle bestreiten wird
Wem gehört JavaScript
- Sowohl die Entwickler-Community als auch die Industrie erkennen an, dass "JavaScript" kein Produktname eines bestimmten Unternehmens ist
- Tatsächlich haben mehr als 19.550 Personen auf javascript.tm ihre Zustimmung per Unterschrift bekundet (Stand zum Zeitpunkt der Zählung)
- Deno weist darauf hin, dass das aktuelle Markenrecht weder der Öffentlichkeit noch der Branche noch dem eigentlichen Zweck des Markenrechts entspricht
Falls die Marke aufgehoben wird
- Deno skizziert den Fall, dass die Löschung der Marke erfolgreich ist oder Oracle die Markenrechte freiwillig zurückgibt
- Es wird darauf hingewiesen, dass der Name JavaScript dann allen gehören würde und "das ™-Zeichen nicht mehr verwendet werden müsste und der Name ohne Lizenzsorgen frei nutzbar wäre"
- Der Name der Programmiersprache, die das Web antreibt, könnte dann von allen Entwicklern gemeinsam frei verwendet werden
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