- Ein australisches Bundesgericht hat App Store und Google Play Store als wettbewerbswidrig eingestuft.
- Die Klage, die Epic Games 2020 aus Protest gegen die 30%-Provision und den Ausschluss von Fortnite eingereicht hatte, wurde nach fünf Jahren gebündelt und in einem einzigen Verfahren verhandelt.
- Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Apple und Google ihre Marktmacht missbraucht und den Wettbewerb unterdrückt haben, und erkannte einen Verstoß gegen Section 46 des australischen Wettbewerbsrechts an.
- Einige Vorwürfe, darunter Verstöße gegen das Verbraucherrecht und unlauteres Verhalten, wurden abgewiesen; Apple und Google erklärten, einzelnen Teilen des Urteils nicht zuzustimmen.
- Epic Games plant, Fortnite und den Epic Games Store (iOS) bald in Australien zu veröffentlichen.
Überblick über den Fall
- Vor dem australischen Bundesgericht wurde entschieden, dass Apple und Google mit der Art und Weise, wie sie ihre eigenen App-Stores betreiben, den Wettbewerb beschränkt haben.
- Auslöser der Klage war, dass Epic Games 2020 beide Unternehmen verklagte, nachdem es gegen die 30%-Provisionen im App Store und Google Play Store sowie gegen die Entfernung der Fortnite-App protestiert hatte.
- Anfangs handelte es sich um vier getrennte Verfahren, die wegen zahlreicher inhaltlicher Überschneidungen zu einem einzigen Prozess zusammengeführt wurden.
Hintergrund und Argumente der Klage
- Epic Games argumentierte, dass beide Unternehmen in ihren mobilen App-Märkten ein illegales Monopol aufrechterhalten und durch den Aufbau eines geschlossenen Ökosystems (walled garden) den Markteintritt konkurrierender App-Stores, etwa des Epic Games Store, blockiert hätten.
- Apple und Google entgegneten, diese Beschränkungen dienten dem Schutz von Privatsphäre und Sicherheit der Nutzer.
Urteil des Gerichts
- Der Richter am australischen Bundesgericht, Jonathan Beach, kam in einem rund 2.000 Seiten langen Urteil zu dem Schluss, dass Apple über erhebliche Marktmacht verfügt.
- Sowohl Apple als auch Google haben gegen Section 46 des australischen Wettbewerbsrechts (Competition Act) verstoßen und durch Missbrauch ihrer Marktmacht Wettbewerber behindert.
- Die Behauptung von Epic, Apple und Google hätten gegen das Verbraucherrecht verstoßen oder unlauteres Verhalten (unconscionable conduct) gezeigt, wurde jedoch abgewiesen.
Reaktionen der Unternehmen und weitere Schritte
- Apple erklärte, man begrüße die Abweisung einiger Ansprüche, stimme der Entscheidung zum eingeschränkten Wettbewerb jedoch nicht zu.
- Google bewertete die Abweisung einzelner Ansprüche ebenfalls positiv, widersprach jedoch der Auslegung des Gerichts zu den eigenen Zahlungsrichtlinien und Partnerschaften.
- Google prüft derzeit weitere rechtliche Schritte.
Ausblick
- Epic Games will infolge des Urteils Fortnite und den Epic Games Store for iOS bald auf den australischen Markt bringen.
- In den USA ist Fortnite auf iOS bereits kürzlich zurückgekehrt.
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